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Dem Mittelstand, der die Selbständigen aus Gewerbe, Handwerk,
Klein- und Detailhandel und anderen Dienstleistungsbranchen, freiberuflich
Tätige sowie Angestellte und Beamte umfasst, ist eine staatstragende
Funktion zuzugestehen. Ein breiter und gesunder Mittelstand hat
für die Gemeinschaft eine ausgleichende und stabilisierende
Bedeutung. Die Zugehörigkeit zum Mittelstand lässt sich
über verschiedene Parameter wie Bildung oder berufliche Stellung
definieren. Das Einkommen, wie allgemein anerkannt, ist jedoch einer
der wichtigsten Indikatoren. Auch wenn in Wissenschaft und Politik
zum Teil unterschiedliche Meinungen geäussert werden, so werden
doch Erwerbstätige mit einem jährlichen Bruttoeinkommen
zwischen Fr. 60'000.-- und Fr. 130'000.-- am häufigsten
zum Mittelstand gezählt.
Statistiken
des Bundes und des Kantons Aargau (in den jeweiligen Statistischen
Jahrbüchern, zum Teil im Internet und in Spezialstatistiken
publiziert) zeigen auf, dass in den letzten zehn Jahren die Zahl
der Mittelständischen im Kanton Aargau nicht nur zurückgegangen
ist, sondern dass diese Zahl auch unter dem bundesweiten Durchschnittswert
liegt. Hieraus kann der Schluss gezogen werden, dass ein wesentlicher
Teil des Rückgangs beim Mittelstand durch ein Abrutschen in
untere Einkommensschichten oder durch Wegzüge zu begründen
ist.
Das
Abrutschen in untere Einkommensschichten kann ohne Zweifel auch
mit der vergleichsweise hohen Steuerbelastung der Bürgerinnen und
Bürger des Mittelstandes begründet werden. Im Kanton Aargau
sind die jährlichen Steuern für diese Mittelständischen
zu oft die wesentlichsten Posten des Haushaltsbudgets. Verschärfend
kommt hinzu, dass die Bürgerinnen und Bürger des Mittelstandes von
zahlreichen Sozialleistungen und Vergünstigungen nicht profitieren
können, welche insbesondere den Einkommensschwächeren zukommen.
So wird der Mittelstand etwa bei den Krankenkassenprämien voll zur
Kasse gebeten. Insgesamt wird der Mittelstand durch Steuern, Abgaben
und Krankenkassenprämien vergleichsweise am stärksten belastet
und wird so allmählich ausgeblutet!
Dieser
Trend muss gebrochen werden! Gezielt soll der Mittelstand bei den
Steuern spürbar entlastet werden. Diese Entlastung soll aber
nicht mit einer oftmals vorgebrachten Steuerreduktion durch weitere
Senkung des kantonalen oder der kommunalen Steuerfüsse ins
Auge gefasst werden, da diese für den Mittelstand keine wesentliche
Entlastung bringt; hohe Einkommen würden davon weitaus und
übermässig mehr profitieren. Würden die Steuerfüsse
dennoch soweit gesenkt werden, dass dies für den Mittelstand
ins Gewicht fällt, so müssten die Gemeindehaushalte und
jener des Kantons aufgrund der massiven Steuerausfälle
hauptsächlich bei den hohen Einkommen kollabieren. Davon
abgesehen würde mit einer solchen Massnahme der Mittelstand
nicht gezielt gefördert.
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